Mit dieser Folge startet unsere Reihe „Wer zahlt das eigentlich?“. Wir schauen uns Dinge aus dem Alltag in Erkelenz an und erklären, wer dafür bezahlt. Den Anfang machen unsere Schulen.
Zwei Zuständige für eine Schule
Bei Schulen teilen sich in Nordrhein-Westfalen zwei Ebenen die Arbeit. Das Schulgesetz unterscheidet zwischen den „inneren“ und den „äußeren“ Schulangelegenheiten. Vereinfacht gesagt: Das Land kümmert sich um den Unterricht, die Stadt um alles, was eine Schule braucht, damit Unterricht stattfinden kann.
Die Stadt zahlt das Haus
Die Stadt Erkelenz ist Schulträger ihrer Schulen. Das ist keine freiwillige Leistung, sondern eine gesetzliche Pflichtaufgabe. Zu ihren Aufgaben gehören zum Beispiel:
- Gebäude und Gelände: Bau, Sanierung, Instandhaltung, Heizung, Strom und Reinigung.
- Ausstattung: Tische, Stühle, Tafeln, Fachräume und Lehrmittel.
- Digitales: Computer, Tablets, WLAN und die Technik dahinter.
- Personal außerhalb des Unterrichts: Hausmeister und Schulsekretariate.
- Schulweg: die Fahrtkosten für Schülerinnen und Schüler, die einen Anspruch darauf haben.
Für Investitionen bekommt die Stadt Unterstützung, etwa über Pauschalen des Landes oder Förderprogramme von Bund und Land. Planen, entscheiden und den Rest bezahlen muss sie aber selbst.
Das Land zahlt den Unterricht
Die Lehrerinnen und Lehrer hingegen bezahlt das Land Nordrhein-Westfalen. Es stellt sie ein, bezahlt sie und entscheidet, wie viele Lehrkräfte eine Schule bekommt. Auch die Lehrpläne und die Schulleitungen sind Sache des Landes. Auf die Zahl der Lehrerstellen hat der Stadtrat deshalb keinen Einfluss, auch wenn viele Eltern sich mit diesem Anliegen zuerst an die Stadt wenden.
Warum das für den Haushalt wichtig ist
Weil die Schulgebäude Sache der Stadt sind, stehen Sanierungen, neue Räume und die Ausstattung jedes Jahr im städtischen Haushalt. Wenn ein Schuldach undicht ist, Klassenräume fehlen oder die Technik veraltet ist, entscheidet am Ende der Rat, wann und wie viel Geld dafür bereitsteht.
Dabei konkurrieren die Schulen mit vielen anderen Aufgaben um dasselbe Geld: Straßen, Kitas, Feuerwehr und vieles mehr. Gerade weil Schule eine Pflichtaufgabe ist, muss die Stadt hier liefern. Die Frage ist nicht ob, sondern wie gut und wie schnell. Genau deshalb lohnt es sich, bei den Haushaltsberatungen genau hinzuschauen.
Wie es weitergeht
In den nächsten Folgen von „Wer zahlt das eigentlich?“ nehmen wir uns weitere Bereiche vor. Mehr zum Haushalt der Stadt finden Sie in unserer Serie Haushalt einfach erklärt.
Sie möchten wissen, wer für etwas anderes in Erkelenz bezahlt? Schreiben Sie uns, wir nehmen Ihre Frage gern in die Reihe auf.





