Im zweiten Teil unserer Reihe „Wer zahlt das eigentlich?“ geht es um die Stadtbücherei. Unser Fraktionsgeschäftsführer Daniel Spyth erklärt, wer sie bezahlt und warum das anders ist als bei den Schulen.
Die Stadt zahlt die Bücherei
Das Gebäude, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Bücher und Medien, die Öffnungszeiten: Die Bücherei wird von der Stadt Erkelenz getragen. Das Geld dafür kommt aus dem städtischen Haushalt.
Der Unterschied zu den Schulen
In Teil 1 ging es um unsere Schulen. Für sie ist die Stadt gesetzlich zuständig: Sie muss Schulgebäude bauen, unterhalten und ausstatten. Bei der Bücherei ist das anders. Kein Gesetz verpflichtet die Stadt, eine Bücherei zu betreiben. Sie tut es, weil Rat und Stadt das Angebot für wichtig halten. Man spricht deshalb von einer freiwilligen Leistung.
Was freiwillige Leistungen sind
Neben der Bücherei gehören dazu zum Beispiel Schwimmbäder, Kulturangebote oder die Förderung von Vereinen. Gemeinsam ist ihnen: Die Stadt muss sie nicht anbieten, sie entscheidet selbst darüber. Ob und in welcher Höhe Geld dafür bereitsteht, legt der Rat mit jedem Haushalt neu fest.
Warum das für den Haushalt wichtig ist
Pflichtaufgaben muss die Stadt in jedem Fall erfüllen, auch wenn das Geld knapp ist. Spielraum hat der Rat vor allem bei den freiwilligen Leistungen. Deshalb stehen sie bei Haushaltsberatungen oft besonders im Blick. Gleichzeitig sind es häufig gerade diese Angebote, die das Leben in einer Stadt ausmachen. Genau deshalb lohnt es sich, bei den Haushaltsberatungen genau hinzuschauen.
Wie es weitergeht
In den nächsten Folgen von „Wer zahlt das eigentlich?“ nehmen wir uns weitere Bereiche vor. Mehr zum Haushalt der Stadt finden Sie in unserer Serie Haushalt einfach erklärt.
Sie möchten wissen, wer für etwas anderes in Erkelenz bezahlt? Schreiben Sie uns, wir nehmen Ihre Frage gern in die Reihe auf.





